Genehmigungsverfahren Lohmannsheide

Gegenstand der vorgesehenen Veränderung am Standort der Bergehalde Lohmannsheide

  • Errichtung und Betrieb einer Deponie für DK I-Abfälle
    (gering belastete mineralische Abfälle, Böden, Schlacken bzw. Aschen)
  • Angestrebtes Volumen: ca. 3,4 Mio. m³ (entspr. ca. 5,4 Mio. Tonnen)
  • erste Anlieferung: frühestens 2021
  • Verfülldauer: rund 15 Jahre
  • sukzessive Fertigstellung der Oberflächenabdichtung
  • geplante Deponieendhöhe: 82 Meter über NHN
  • zum Vergleich: Bergehalde Rheinpreußen, ca. 300 Meter westlich vom Standort Lohmannsheide, 103 Meter über NHN (ohne Geleucht)

Grundlage des Genehmigungsverfahrens

Planfeststellungsverfahren gemäß § 35 Abs. 2 KrWG unter Beteiligung der Öffentlichkeit inkl. Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) und (mindestens) folgender Fachgutachten:

  • Artenschutzrechtlicher Fachbeitrag
  • Immissionsprognosen: Geruch, Lärm, Erschütterungen, Luft
  • Hydrogeologie, Setzungsprognose, Standsicherheit
  • Verkehrsgutachten
  • Landschaftspflegerischer Begleitplan
  • Klima

Ablauf des Genehmigungsverfahrens

a) Scoping-Prozess in der Verantwortung der Bezirksregierung:

  • Festlegen des Untersuchungsrahmens der Umweltverträglichkeitsuntersuchung
  • Unterrichtung der zuständigen Behörde (gem. § 15 UVPG) über das geplante Vorhaben
  • Scoping-Termin unter Beteiligung der Fachbehörden
  • Unterrichtung durch die zuständige Behörde

b) Antragsverfahren ( §73 ff VwVfG)

  • Antragseinreichung durch DAH1 GmbH, angestrebt für 2019
  • Aufgaben der Bezirksregierung:
              
  • Prüfung der Vollständigkeit
  • Bekanntmachung des Vorhabens
  • Auslegung der Antragsunterlagen (auch bei den Kommunen): 4 Wochen
    (Einwendungsfrist: 8 Wochen)
  • Beteiligungsverfahren
  • Erörterungstermin
  • Erteilung der Planfeststellung (inkl. UVP)


Aktueller Verfahrensstand

Am 09.03.2018 fand im Vorfeld des Planfeststellungsverfahrens der so genannte Scoping-Termin zur o.g. Planung statt. 

Der Scoping-Termin dient gemäß § 15 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Festlegung des voraussichtlichen Untersuchungsrahmens des von der DAH1 GmbH im Rahmen des Antrages zu erarbeitenden UVP-Berichtes.

Dazu wurden der Bezirksregierung Düsseldorf als zuständiger Behörde Unterlagen von der DAH1 GmbH zur Verfügung gestellt, die u. a. eine Beschreibung des Vorhabens beinhalten ebenso wie einen Vorschlag für den Untersuchungsrahmen des UVP-Berichtes. Der Untersuchungsrahmen bezieht sich auf die notwendigen Fachgutachten, den Untersuchungsraum sowie auch auf die Methodik und die Struktur des UVP-Berichtes.

Die Umweltverträglichkeitsprüfung obliegt der Bezirksregierung Düsseldorf und ist – wenn die Deponie planfestgestellt wird – Bestandteil der Planfeststellung. Die Präsentation der DAH1 GmbH zum Scoping-Termin ist hier abrufbar.